Im Alpenraum werden verschiedene Klimaschutzinstrumente auf kommunaler und regionaler Ebene verwendet. Solche Instrumente sind beispielsweise die Einführung eines Energiemanagementsystems, die Umsetzung eines Mobilitätskonzeptes
oder die Gründung einer Bürgerenergiegenossenschaft. Inwiefern diese Instrumente von den Kommunen, Landkreisen oder Regionen tatsächlich implementiert werden, hängt insbesondere von den Rahmenbedingungen der öffentlichen Hand ab. Für eine Transformation zu einer CO2-armen Gesellschaft gilt, diese zu schaffen. Das umfasst bspw. die finanzielle Förderung, gesetzliche Vorgaben, Beratungsleistungen, Hilfsmittel in Form von Anwendungen und Tools, Management- oder Netzwerkaufgaben.
Vor diesem Hintergrund führt der IMEAS Projektpartner B.A.U.M. Consult die Untersuchung „Gemeinsames Handeln für eine integrierte Energiepolitik und Energieplanung“ durch. Diese möchte herausfinden, welche Unterstützungsprogramme von der öffentlichen Hand bereitzustellen sind, um vor Ort Klimaschutz voranzubringen. Dazu veranstaltete B.A.U.M. Consult zwei Workshops mit Interessenvertreter*innen verschiedener Regierungsebenen (Land, Bezirk, Kommune) der Regionen Salzburg und Oberbayern. Die lokalen Praktiker zeigten Chancen und Herausforderungen im Zusammenhang mit Klimaschutzinstrumenten auf. Daraus werden Empfehlungen für eine integrierte, an die lokalen Bedürfnisse angepasste Energiepolitik erarbeitet, zu erarbeiten. Ziel ist es, aus den von den Interessenvertretern*innen vorgetragenen Erfahrungen und Vorstellungen Handlungsempfehlungen an die Politik zu formulieren und das „Voneinander-Lernen“ transnational zu ermöglichen.
Die Ergebnisse aus dem Workshop in Salzburg zeigen, dass der optimalen Umsetzung der Klimaschutzinstrumenten neben einer ungenügenden Förderung, sehr häufig auch rechtliche Hindernisse auf lokaler und regionaler Ebene im Land
Salzburg im Wege stehen.
Die Ergebnisse aus Oberbayern zeigen, dass der optimale Umsetzung der Klimaschutzinstrumente neben einer unzureichenden Förderung, sehr oft ein Personalmangel, der freiwillige Charakter der Instrumente und eine gewisse Unsicherheit über die Instrumente selbst, im Weg stehen. Die fehlende Vernetzung der Instrumente ist ebenfalls ein Hindernis. Durch die Standardisierung der Daten, z.B. über eine zentrale Bereitstellung, können oft Synergieeffekte erzielt werden.
Begleitet wurden die Workshops vom Land Salzburg, vertreten durch die Österreichische Energieagentur und die Wirtschaftsförderung der oberbayerischen Regierung, die als IMEAS-Oberver eingebunden ist. Beide betonten die Bedeutung solcher Ereignisse für das Lernen aus den Klimaschutzinstrumenten der Nachbarländer und die Beseitigung von Hindernissen für ein rasches Handeln in der Klimaschutzpolitik. Die Ergebnisse werden integriert und führen zu einer gemeinsamen IMEAS-Resolution auf der nationalen Abschlusskonferenz am 7. und 8. November in Fürstenfeldbruck.
